SEIKO EPSON CORPORATION
SOFTWARELIZENZVERTRAG
WICHTIG! LESEN SIE DIESEN SOFTWARELIZENZVERTRAG SORGFÄLTIG DURCH. Der Lizenznehmer ("Sie") darf das Softwareprodukt, die Fontware, die Schriftarten und/oder Daten, einschließlich zugehöriger schriftlicher Erläuterungen (die "Software") nur unter der Bedingung installieren bzw. nutzen, dass er die von der SEIKO EPSON CORPORATION ("EPSON") im vorliegenden Vertrag vorgegebenen Bedingungen anerkennt. Mit der Installation bzw. der Nutzung der Software erklären Sie sich mit allen Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Lesen Sie diesen Vertrag bitte gründlich durch, bevor Sie die Software installieren bzw. nutzen. Wenn Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags nicht einverstanden erklären, dürfen Sie die Software weder installieren noch anderweitig nutzen.
1. Lizenz. Die Firma EPSON und ihre Zulieferer gewähren Ihnen hiermit eine persönliche, nicht ausschließliche, lizenzfreie, nicht in Unterlizenz zu vergebende beschränkte Lizenz für die Installation und Nutzung der Software auf einem beliebigen Einzelplatzrechner oder auf beliebigen Einzelplatzrechnern zur direkten Nutzung bzw. zur Nutzung über ein Netzwerk. Sie können anderen Benutzern die Nutzung der Software auf ans Netzwerk angeschlossenen Rechnern erlauben, wenn Sie (a) sicherstellen, dass sich die genannten Benutzer mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden erklären und sich an diese Bedingungen gebunden fühlen, (b) gewährleisten, dass die genannten Benutzer die Software nur in Verbindung mit den Rechnern und in Bezug auf das betreffende Netzwerk nutzen, und (c) die Firma EPSON und ihre Zulieferer für und gegen alle Schäden, Verluste, Kosten, Aufwendungen und Haftungsansprüche entschädigen und schadlos halten, die der Firma EPSON und ihren Zulieferern durch die Nichtbeachtung und Nichteinhaltung der Bedingungen des vorliegenden Vertrags entstehen. Sie können des weiteren eine Kopie der Software zur Sicherung und Archivierung anfertigen, insofern der Urheberrechtsvermerk auf der Sicherungskopie vollständig wiedergegeben wird. Der Ausdruck "Software" soll die Softwarekomponenten, die Speichermedien, alle von Ihnen angefertigten Kopien sowie alle Upgrades, alle geänderten Versionen, Updates, Zusätze und Kopien der Software, für die Ihnen von der Firma EPSON und ihren Zulieferern eine Lizenz gewährt wurde, mit einschließen. Die Firma EPSON und ihre Zulieferer behalten sich alle hierin nicht gewährten Rechte vor.
2. Sonstige Rechte und Einschränkungen. Sie erklären sich damit einverstanden, die Software nicht zu verändern, anzupassen oder zu übersetzen. Sie verpflichten sich weiterhin, die Software nicht nachzuahmen, zu dekompilieren, zu zerlegen oder anderweitig den Quellcode der Software zu entschlüsseln. Sie dürfen die Software nicht gemeinsam nutzen, mittels Time-Share mit anderen über festgelegte Zeiten gemeinsam nutzen, vermieten, hypothekarisch belasten, in Unterlizenz vergeben oder verleihen. Sie dürfen alle Ihre Nutzungsrechte an der Software jedoch an andere natürliche oder juristische Personen übertragen, wobei die Bedingung gilt, dass Sie diesen Vertrag, die Software mit allen Kopien, Updates und früheren Versionen an die genannten natürlichen oder juristischen Personen übertragen müssen und dass Sie keine Kopien behalten dürfen, auch keine auf Rechnern gespeicherten Kopien. In einigen Staaten oder Gerichtsbarkeiten ist diese Beschränkung bzw. Einschränkung bei der Übertragung der Software jedoch nicht zulässig, d.h. dort würde die o.g. Einschränkung für Sie nicht gelten.
3. Eigentum. Die Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte an der Software und an allen Kopien der Software verbleiben bei der Firma EPSON und ihren Zulieferern. Es erfolgt keinerlei Übertragung von Eigentumsrechten an der Software an Sie, und der vorliegende Vertrag begründet in keinem Fall eine Veräußerung beliebiger Rechte an der Software. Die Software ist durch das Japanische Urheberrechtsgesetz und durch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch weitere internationale Gesetze und Verträge zum geistigen Eigentum geschützt. Außer bei ausdrücklich anderslautender Festlegung in diesem Vertrag dürfen Sie die Software kopieren. Sie verpflichten sich weiterhin, keine Urheberrechtsvermerke oder sonstige Vermerke zu Schutzrechten von beliebigen Kopien der Software zu entfernen oder an beliebigen Kopien der Software zu verändern.
4. Schutz und Sicherheit. Sie verpflichten sich, bestmögliche Anstrengungen zu unternehmen und angemessene Schritte einzuleiten, um die Software zu schützen und um keinen Unberechtigten Zugang zur Software zu ermöglichen und um ein unberechtigtes Kopieren, eine unberechtigte Veröffentlichung oder Weitergabe oder unberechtigte Verteilung der Software oder von Teilen hiervon zu unterbinden. Sie erkennen an, dass die Software wertvolle vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse enthält und dass die unberechtigte Nutzung und das unberechtigte Kopieren schädlich für die Firma EPSON und ihre Zulieferer ist und dass Sie eine Geheimhaltungspflicht in Bezug auf die genannten wertvollen Informationen und Geschäftsgeheimnisse haben.
5. Beschränkte Gewährleistung. Wenn Sie die Software von EPSON oder einem Händler auf Speichermedium erworben haben, gewährt EPSON eine Gewährleistung von 90 Tagen ab dem Datum der Lieferung oder Übergabe an Sie für die einwandfreie Qualität und Verarbeitung des Speichermediums unter normalen Nutzungsbedingungen. Wenn Sie das Speichermedium innerhalb von 90 Tagen ab der Lieferung bzw. Übergabe an Sie an EPSON oder an den betreffenden Händler zurückgeben und wenn EPSON das Speichermedium für beschädigt oder mangelhaft befindet und wenn das Speichermedium nicht unsachgemäß oder in beschädigten oder fehlerhaften Geräten verwendet wurde, wird EPSON das Speichermedium bei Rückgabe der Software und aller Kopien der Software an EPSON ersetzen. ALLE STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN ZUM SPEICHERMEDIUM, EINSCHLIESSLICH VON STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN EINSATZZWECK, SIND AUF DIE DAUER DER OBEN GENANNTEN AUSDRÜCKLICHEN GEWÄHRLEISTUNG BEGRENZT.
Sie erkennen an, dass die Nutzung der Software auf Ihr alleiniges Risiko erfolgt. DIE SOFTWARE WIRD "WIE BESICHTIGT" UND OHNE JEGLICHE ZUSICHERUNGEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER KÖNNEN UND WERDEN KEINE ZUSICHERUNG ZUR LEISTUNGSFÄHIGKEIT ODER ZU DEN ERGEBNISSEN DER NUTZUNG DER SOFTWARE DURCH SIE ABGEBEN. DAS VORGESAGTE BENENNT DIE AUSSCHLIESSLICHEN UND ALLEINIGEN RECHTSMITTEL IM FALLE EINES GEWÄHRLEISTUNGSBRUCHS DURCH DIE FIRMA EPSON UND DEREN ZULIEFERER. MIT AUSNAHME DER VORGENANNTEN BESCHRÄNKTEN GEWÄHRLEISTUNG GEBEN DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER KEINERLEI AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN IN BEZUG AUF DIE NICHTVERLETZUNG VON PATENTEN UND ANDEREN RECHTEN, AUF DIE MARKTGÄNGIGKEIT ODER DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN EINSATZZWECK AB. Einige Staaten und Gerichtsbarkeiten lassen keinen Ausschluss stillschweigender Gewährleistungen bzw. keine Begrenzung der Dauer der stillschweigenden Gewährleistung zu, und in diesem Falle gelten die oben genannten Einschränkungen gegebenenfalls nicht. Diese Gewährleistung verleiht Ihnen bestimmte gesetzliche Rechte. In anderen Staaten oder Gerichtsbarkeiten können Sie weitere Rechte haben.
DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER HAFTEN IN KEINEM FALLE FÜR DIREKTE SCHÄDEN, FÜR FOLGESCHÄDEN, FÜR SCHADENERSATZ FÜR AUFWENDUNGEN BEI DER VERTRAGSERFÜLLUNG ODER FÜR SCHADEN IM EINZELFALL, EINSCHLIESSLICH FÜR GEWINNAUSFALL UND EINSPARUNGSAUSFALL, ODER FÜR FORDERUNGEN BELIEBIGER DRITTER, UND ZWAR UNABHÄNGIG DAVON OB NACH VERTRAG, ALS SCHADENERSATZ (EINSCHLIESSLICH WEGEN FAHRLÄSSIGKEIT), NACH GEFÄHRDUNGSHAFTUNG, WEGEN GEWÄHRLEISTUNGSBRUCH ODER AUS ANDEREN GRÜNDEN, UND ZWAR AUCH DANN, WENN DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER ODER VERTRETER VON DER MÖGLICHKEIT DES EINTRETENS SOLCHER SCHADENERSATZFORDERUNGEN UNTERRICHTET WORDEN SIND. In einigen Staaten oder Gerichtsbarkeiten ist ein Ausschluss bzw. eine Einschränkung von Schadenersatz für Aufwendungen bei der Vertragserfüllung, von Folgeschäden oder von Schäden im Einzelfall nicht zulässig, und die vorstehenden Einschränkungen gelten in solchen Fällen nicht.
6. Vertragsbeendigung. Unbeschadet aller sonstigen Rechte der Firma EPSON endet dieser Vertrag automatisch im Falle einer Nichteinhaltung der hierin genannten Bedingungen durch Sie. Weiterhin können Sie diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie die Software und alle Kopien der Software deinstallieren bzw. vernichten.
7. Ausfuhrbeschränkung. Sie verpflichten sich, die Software sowie alle von der Firma EPSON erhaltenen Daten und Informationen nicht zu übertragen, zu exportieren oder zu reexportieren, wenn dies japanisches oder US-amerikanisches Recht bzw. Recht, in dessen Gerichtsbarkeit die Software erworben wurde, verletzt.
8. Geltendes Recht und allgemeine Bestimmungen. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht des US-Amerikanischen Bundesstaates Washington, ohne Berücksichtigung seiner Kollisionsnormen und Sie erklären sich damit einverstanden, dass hinsichtlich Gerichtsstand und Verhandlungsort alleinig die Staats- und Bundesgerichte des US-Amerikanischen Bundesstaates Washington gelten. Er stellt die Gesamtheit der zwischen den Vertragsparteien in Bezug auf die Software getroffenen Absprachen und Vereinbarungen dar und tritt an die Stelle etwaiger früherer Bestellungen, Mitteilungen, Werbungen oder Aussagen zur Software. Dieser Vertrag ist verbindlich für die Vertragsparteien sowie für deren jeweilige Rechtsnachfolger, Abtretungsempfänger und gesetzliche Vertreter, die die Nutznießer dieses Vertrages sein sollen. Werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig, unwirksam oder unvollstreckbar, so sollen die übrigen Bestimmungen des Vertrages hiervon unbeschadet gültig, wirksam und vollstreckbar bleiben. Änderungen dieses Vertrages müssen schriftlich abgefasst und von einem bevollmächtigten Vertreter von EPSON unterzeichnet sein, um Gültigkeit zu erlangen.
9. Internet-Verbindung. Diese Software verfügt u.U. über die Möglichkeit, sich über das Internet zu verbinden, um Daten und/oder Informationen auf Ihren und von Ihrem PC bezüglich der von Ihnen verwendeten EPSON Hardware und/oder Software ("EPSON Produkte") zu übertragen, einschließlich, jedoch nicht hierauf beschränkt, Informationen zum EPSON Produktmodell, das Land, in dem Sie leben, der Zustand der EPSON Produkte etc. EPSON kann die Elemente solcher Daten und/oder Informationen ohne Ihre vorherige Zustimmung verändern. EPSON sammelt keine personenbezogenen Informationen ohne Ihre Zustimmung. EPSON kann jedoch nicht-personenbezogene Informationen zu statistischen Zwecken verwenden, um den Service für unsere Nutzer zu verbessern. Wenn Sie der Installation der Software zustimmen, finden Übertragungen an das oder vom Internet gemäß der auf der Internetseite von EPSON zur Verfügung gestellten zu dem Zeitpunkt aktuellen Datenschutzregelungen statt.
EPSON EULA PCL 01/09/2008